{"id":333,"date":"2011-01-11T16:42:36","date_gmt":"2011-01-11T14:42:36","guid":{"rendered":"http:\/\/www.labut.at\/?p=333"},"modified":"2011-01-11T16:42:36","modified_gmt":"2011-01-11T14:42:36","slug":"betrachtungen-zur-wiener-gemeinderatswahl","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.labut.at\/betrachtungen-zur-wiener-gemeinderatswahl\/","title":{"rendered":"Betrachtungen zur Wiener Gemeinderatswahl – Ansichtssache"},"content":{"rendered":"
Rund 1,14 Millionen Wiener waren heute aufgerufen einen neuen Gemeinderat f\u00fcr die Bundeshauptstadt zu w\u00e4hlen. Ich hatte mit Vivienne im Vorfeld vereinbart, dass wir beide am Wahlabend jeweils in unseren Kolumnen in der Bohnenzeitung das Wahlergebnis betrachten wollen.
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\nDie j\u00fcngsten Umfragen h\u00e4tten vorhergesagt, dass die bisherige absolute Mehrheit der SP\u00d6 stark wackeln w\u00fcrde und die FP\u00d6, die im Wahlkampf in gewohnter Weise auf Populismus gesetzt hatte, stark zulegen w\u00fcrde. F\u00fcr die \u00d6VP und die Gr\u00fcnen wurden geringe Verluste prognostiziert.<\/p>\n
Da ich als Wiener den Wahlkampf in den letzten Wochen selbst miterleben durfte m\u00f6chte ich euch gerne einige wenige Einblicke dazu verraten. Gleich vorweg m\u00f6chte ich sagen, da\u00df ich den Wahlkampf als \u00e4u\u00dferst inhaltsschwach erlebt habe \u2013 und Umfragen belegen auch, da\u00df dies bei der \u00fcberwiegenden Mehrzahl der W\u00e4hler so wahrgenommen wurde.<\/p>\n
\u2022 Die bisher mit absoluter Mehrheit regierende SP\u00d6 setzte voll auf ihren amtierenden B\u00fcrgermeister Michael H\u00e4upl. \u201eWeil er Wien auch in schwierigen Zeiten sicher f\u00fchrt\u201c war einer der zentralen Slogans ohne ein allzu hei\u00dfes Eisen in den Wahlkampf eingebracht zu haben.
\n\u2022 Die \u00d6VP unter Christine Marek setzte in ihren Botschaften alles daran, da\u00df die absolute Mandatsmehrheit der SP\u00d6 gebrochen , zugleich aber eine rot-gr\u00fcne Koalitionsregierung verhindert werden m\u00fcsse. Politische Botschaften bezogen sich unter anderem auf \u201eGemeinschaftsarbeit f\u00fcr Langzeitarbeitslose\u201c und Deutschkurse f\u00fcr Zuwanderer.
\n\u2022 Die FP\u00d6 hat einen eher populistischen Wahlkampf betrieben, der stark oder fast ausschlie\u00dflich auf das Thema der Ausl\u00e4nderintegration beschr\u00e4nkt war und gro\u00dfteils darauf ausgerichtet war niedere Instinkte anzusprechen. Mit dem Slogan \u201eWeil ich an euch glaube\u201c l\u00e4chelte Parteichef Heinz-Christian Strache zuletzt von den Wahlplakaten.
\n\u2022 Die Gr\u00fcnen positionierten ihre Frontfrau Maria Vassilakou mit Botschaften rund um Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und einer Jahreskarte f\u00fcr die \u00f6ffentlichen Verkehrsbetriebe um \u20ac 100,00.<\/p>\n
Am Rande waren noch Kundgebungen der Kleinparteien BZ\u00d6 und KP\u00d6 wahrzunehmen, denen aber auch in den Umfragen keine Chance auf einen Einzug in den Gemeinderat einger\u00e4umt wurde . Es ist nun kurz nach 17.00 Uhr und ich habe mich im \u201eCafe Steiner\u201c eingefunden wo ich gemeinsam mit einigen Stammg\u00e4sten auf die erste Hochrechnung warte die im ORF \u00fcbertragen wird.<\/p>\n
Es ist also soweit, die erste Hochrechnung zeigt durchaus eine gewisse \u00dcbereinstimmung mit den Umfrageergebnissen. Die SP\u00d6 verliert die absolute Mehrheit, bleibt aber mit 44,5% stimmenst\u00e4rkste Partei. Stark zulegen kann die FP\u00d6 unter H.C.Strache mit einem Plus von 12 Prozentpunkten auf 27,2%. Die \u00d6VP verliert relativ stark auf 13%, die Gr\u00fcnen verlieren ebenso auf 12,1%.<\/p>\n
Das pers\u00f6nlich gesteckte Wahlziel hat damit nur die FP\u00d6 erreicht, auch wenn sie voraussichtlich wohl auf der Oppositionsbank verbleiben wird da niemand mit ihr koalieren wird. Wir k\u00f6nnen davon ausgehen dass die SP\u00d6 demn\u00e4chst in Koalitionsverhandlungen mit der \u00d6VP treten wird, wobei es eine solche Koalition in Wien auch schon mal gegeben hat. Unabh\u00e4ngig von jeder Parteipr\u00e4ferenz ziehe ich Koalitionsregierungen einem absoluten Mehrheitenverh\u00e4ltnis in der Regel vor. Aus dieser Sicht kann ich mit dem Wahlergebnis gut leben, auch wenn mir die teilweise zu erwartenden Zugewinne der FP\u00d6 nicht ganz egal sind.<\/p>\n
Pedro<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Rund 1,14 Millionen Wiener waren heute aufgerufen einen neuen Gemeinderat für die Bundeshauptstadt zu wählen. Ich hatte mit Vivienne im … <\/p>\n